Stadtrat Lienz beschließt Kaufantrag für Konvikt
Einigkeit über weitere Verhandlungen trotz wenig Verkaufsambition der BIG.
In den letzten Tagen mehren sich wieder einmal die Gerüchte rund um das ehemalige Bundeskonvikt Lienz. Vom Abriss bis hin zur anscheinend schon beschlossenen Sanierung reichen die Gerüchte ebenso wie von der Unterbringung der Nordschule bis hin zur Unterkunft für 300 Flüchtlinge. Dabei scheint die Sache relativ einfach zu sein: Vizebürgermeister Meinhard Pargger hat am Mittwoch, 28. Oktober in einer Presseaussendung gefordert, dass die Stadt Lienz das Gebäude kauft: „Auch wenn derzeit signalisiert wird, dass die BIG nicht verkaufen möchte, sollten wir dran bleiben,“ sagt Pargger. Hintergrund ist, dass die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) verlauten lassen habe, dass das Konvikt keinesfalls an die Stadt Lienz verkauft werde, sondern nur gemietet werden könne.
Bürgermeisterin Elisabeth Blanik reagiert amüsiert auf die Pargger-Presseaussendung und sagt: "Wenn Vizebürgermeister Pargger gestern im Stadtrat gut aufgepasst hat, weiß er, dass der Antrag gestern von mir eingebracht und einstimmig beschlossen wurde, und dass er neben mir gesessen ist, als daraufhin gleich der Brief an die BIG unterzeichnet und abgeschickt wurde."
In dem Schreiben ging es einerseits um den von der Stadt geplanten Kauf aber auch darum, dass man bereit sei, den Kaufpreis nachträglich anzupassen, falls das Gebäude letztlich doch anders genützt, also verkauft würde. Die Stadt will damit verhindern, dass man in Zukunft mit dem Vorwurf der Spekulation konfrontiert wird. "Die Stadt will mit dem Gebäude kein Geschäft machen", sagt Blanik, die ebenso wie Pargger hofft, dass man das Konvikt doch noch zu einem sinnvollen Preis erwerben kann.
Bleibt noch die Frage nach dem Zustand des Gebäudes, das schon lange leer steht und im Juli 2012 sogar von der "Cobra" für eine Übung genutzt wurde. Laut den Bürgermeisterin Blanik vorliegenden Informationen gibt es derzeit weder eine Heizung noch einen funktionierenden Wasseranschluss im Haus. Sowohl im Eingangsbereich als auch im Speisesaal sind die Decken zu sanieren und die Spekulationen über Asbest im Gebäude sind auch nie abgerissen. Das schließt nicht nur die Nutzung als Schule aus, sondern zumindest längerfristig auch die Unterbringung von Flüchtlingen, falls diese überhaupt geplant ist.
"Die Stadt hat die Flüchtlingsquote bereits übererfüllt."
SP-Bürgermeisterin und VP-Vizebürgermeister sind sich nicht nur darin einig, dass die Stadt Besitzerin des Konvikts werden soll, sondern auch darin, dass Lienz in Bezug auf Flüchtlinge über alle Parteigrenzen hinweg bisher menschlich gehandelt hat. Bei Pargger hört sich das so an: "Lienz erfüllt aktuell die Quote und hat das alles bisher ohne viel Aufregung zustande gebracht." Auch Blanik sieht Lienz als solidarische Stadt und lobt die diesbezügliche Zusammenarbeit aller, sagt aber: "Die Stadt hat die Flüchtlingsquote bereits übererfüllt. Nun sind andere Gemeinden am Zug."
Nicht nur, dass ein Flüchtlingsheim neben dem Gymnasium der für sie "denkbar schlechteste Ort" sei, müsse man auch darauf schauen, dass eine weitere Unterbringung für die Stadt verträglich ablaufe. Man habe im Zentrum der Stadt dazu schon genug getan, daher sei eine Unterbringung von 300 weiteren Flüchtlingen "sicher nicht verträglich für die Stadt", folgert Elisabeth Blanik.
Meinhard Pargger hingegen betont, dass die Quote von 1,5 Prozent für ihn keine unverrückbare Größe darstelle. "Im Sinne einer christlichen, humanen Wertehaltung", sagt er, habe Lienz bzw. Osttirol losgelöst von Quoten noch Platz für Flüchtlingsfamilien und Menschen, deren Leben in Gefahr sei. Entscheidend sei dafür "die Verhältnismäßigkeit und die Akzeptanz in der Bevölkerung" – womit sich beide wieder einig sind.
18 Postings
Die Stadt Lienz sollte auch versuchen, das Hobag-Grundstück (oder Teile davon) zu erwerben, oder es kauft die RGO diesen Grund zurück und macht was Sinnvolles daraus. Es sollte endlich etwas passieren an der Dolomitenkreuzung, so kann das doch nicht noch länger bleiben, oder???
Ein Vorschlag meinerseits wäre, dazu eine Bürgerumfrage zu starten und Ideen zu sammeln, was dort wirklich mal hin kommen soll. Ein weiterer Einkaufstempel sollte eigenltich nicht der letzter Weisheit Schluß sein.
Mein Vorschlag wäre, die Stadt bemüht sich mit weiteren finanzstarken, heimischen Investoren (wie eben z.B. der RGO oder Fr. Rossbacher u.ä.) dort selbst eine ordentliche Tiefgarage hinzustellen und darüber ein sinnvolles Projekt, wie ein Lebensmittelgeschäft (z.B. einen modernen Spar für diese Gegend), einen Stadtsaal mit Restaurant, event. auch die neue Kletterhalle und vielleicht auch gleich den ÖAV dazu. Auch das geplante Hotel kann ja dort hingestellt werden, nur passieren sollte endlich mal was, denn diesen Anblick sollte man Lienz nicht viel länger antun.
Die Idee find ich echt super, denn dadurch kann man Sparsamkeit an der Natur, Abbruch von Häßlichkeit und falls dieses Grundstück für eine neue Nordschule geplant ist, Zukunftsperspektive für die "armen" Nordschüler bieten.
Nur der Zeitpunkt erscheint halt doch eher auf Wahlkampfgeplänkel hinzudeuten, denn so ein Erwerb ist am Ende doch wohl nur eine Frage des Preises, denn die BIG kann dieses sicher auch immer gut gebrauchen.
Na schauen wir mal, was Herr Pargger als Bürgermeister so umsetzen kann...
@ redaktion
Super dass Ihr mit eurem "Refugees Welcome" Banner Stellung bezieht!
Dass das Bundeskonfikt ein Schandfleck ist darüber muss man wohl kaum diskutieren. Es als Flüchtlingsheim zu nutzen wäre wohl ein genialer Schildbürgerstreich. Allein der Gedanke, Unsummen von Steuergeldern in diese Ruine zu stecken, wo wir in Lienz zwei, mehr oder weniger leere, Kaserrnen mit funktionierender Infrastruktur haben, bereitet mir nur noch Kopfschütteln. Sollte statt dem Konfikt jemals das Schulzentrum Nord geplant werden, wird das nur mit einem geeignetem Verkehrskonzept möglich sein. Der Grafenanger ist ohnehin schon ein Nadelöhr. Wer zu den Stoßzeiten vom Grafenanger in das Stadtinnere gelangen will, braucht zeitweise wirklich gute Nerven. Schüler, die ohne auf die Straße zu achten diese überqueren, Radfahrer die das Selbe mit teilweise enormer Geschwindigkeit machen und Eltern, die an allen möglichen und unmöglichen Stellen halten, um ihre Kinder ein- oder aussteigen lassen. Dazu kommen noch die Busse, die sich ihre Haltestelle durch parkende Autos erst noch erkämpfen müssen. Vermutlich werden diese alten Mauern auch weiterhin - mit ungewisser Zukunft - stehen bleiben.
Falls das Bundeskonvikt ja eh geschliffen wird, könnte man eigetlich nicht dagegen sein, dieses Gebäude als Winterquartier zu nutzen. Aber, wer sagt, dass das dann im Frühjahr, oder überhaupt 2016 zu Ende ist?
Ansonsten wäre ja die Franz-Josefs Kaserne doch auch geeignet, oder?
Also-unsere Roten bearbeiten Klug, und die Schwarzen Mikl-Leitner.
@Erli: Sorry, ich kann Ihre Meinung nicht teilen: was soll daran nicht korrekt und was nicht objektiv sein ?
Fakt ist, dass in Osttirol momentan nur Prägraten, Virgen, St. Johann, Leisach, Dölsach und Lienz Asylwerber aufgenommen haben, bzw. aufnehmen werden. Also ist es korrekt, dass u.a. Matrei und St. Jakob keine aufgenommen haben, oder ?
Objektiv ( = unvoreingenommen, unparteiisch lt. Duden ) betrachtet, hat Matrei eben keine Asylwerber bisher aufgenommen, kann ja noch werden, oder ?
Also muss mein voriger Kommentar doch korrekt und objektiv sein, oder ?
Typisch Lienz eben wieder: Zuerst wird kein Interesse gezeigt, obwohl das Problem Nordschule ja schon ewig alt ist - und dann, wenn der Hut brennt und die BIG aufgrund des Durchgriffsrechts des Bundes nicht mehr verkaufen darf, schreit man plötzlich wieder auf...
Grundsätzlich kann man die Sache so zusammenfassen: Da es bei den Wahlen für die Lienzer ÖVP mit dieser Liste schon grundsätzlich schlecht aussehen wird, kann sich die schwarze Riege vielleicht noch retten, indem sie zumindest die Flüchtlingsheimfrage des alten Konvikts verhindert. Die Idee kommt mit Sicherheit vom Land Tirol - vom guten Herrn Landeshauptmann, dem es ja egal ist, wie viel wir in Lienz Flüchtlinge unterbringen müssen - zudem wäre die Tirolquote damit ja auch erfüllt und die armen Tourismusgemeinden wie Kitzbühel, Ischgl, Sölden und wie die alle heißen kämen dann Gott sei Dank nie ins Gespräch. Danke nochmals der schwarzen Stadt-, Landes- und Bundesregierung dafür!
@hannes Matrei in diesem Zusammenhang anzusprechen, ist weder korrekt, noch objektiv: Die Iseltaler Marktgemeinde hat in den letzten drei Jahrzehnten mit Sicherheit am meisten in Osttirol für Kriegsflüchtlinge oder Erdbebenopfer getan und bereits acht Mal (!) geholfen. Zumal derzeit keine geeigneten Quartiere zur Verfügung stehen, sind nun einmal jene dran, die noch nie etwas getan haben: Drei Gemeinden im Iseltal helfen bereits und keine im Oberland?
@Hannes
Genau so ist es!
Lösungen oder zumindest Lösungsvorschläge erarbeiten ist meistens zuviel Aufwand! Kurz etwas in den Raum schreien ohne groß nachzudenken ist doch viel einfacher!
Deshalb spar ich mir auch die Antwort an MrBurns! ;-)
Das Durchgriffsrecht des Bundes ( ab 01/10/2015 ) greift dann, wenn in einer Gemeinde (!) nicht mindestens 1,5% der Bevölkerung an Flüchtlingen untergebracht sind. Der Prozentsatz ist allerdings variabel gehalten, kann also nach oben korrigiert werden. Wo sind den die anderen Gemeinden in Osttirol, vor allem die der größten Schreier ? Wie soll Solidarität auf europäischer Ebene funktionieren, wenn wir es nicht einmal im kleinen Osttirol schaffen ? ( siehe St. Jakob, Matrei u.a. )
@ MrBurns: Bgm Blanik schläft: Der Schwimmbaderneuerungsausschuß wurde 2004 vom damaligen BGM Hibler eingesetzt und hätte das Thema Saunapacht schon längst erörtern und erledigen können, aber.....
@ MrBurns: das letzte Angebot der Stadtgemeinde an die BIG datiert vom heurigen Frühjahr ( siehe div. Presseartikel ) , es spießt sich an den Abbruchkosten ( v.a. Entsorgung ) und daran wird es wohl auch diesmal wieder scheitern. Daneben gibt es noch Abgrenzungsprobleme zum Gymnasium hin, etc.........
und
@ realist: richtig, die VP Lienz hat im Gemeinderat mit 11:10 und im Stadtrat mit 3:1 jeweils die absolute Mehrheit und könnte so vieles vorantreiben, allein es geschieht nichts dergleichen, stattdessen stellt man sich auf die bekannte FP - Position und fordert, ohne Lösungen anzubieten, einfach nur fordern ! ( Blasisker fordert Umfahrung: wie, wo, wer zahlt ? ) etc
Also was die Menge an aufzunehmenden Flüchtlingen betrifft: wenn ich richtig informiert bin sind 2 % der Bevölkerungszahl als Flüchtlingsquote vorgesehen. Das wären bei uns ca. 240. Die Zahl der Flüchtlinge In der Angerburg, die ja auch erweitert werden soll für weitere Flüchtlinge, sowie Flüchtlinge, die im ehemaligen Gasthaus Neuwirt untergebracht sind (hab es so wenigstens gehört) - da fehlt ja nicht mehr viel. Zudem ist ja in der Angeburg gute Betreuung organisiert. Da ist ja eine zusätzliche Flüchtlingsburg gar nicht nötig, Können ja nur mehr so ca. 50 auf die Gesamtzahl fehlen. Oder?
@ realist: Der Gemeinderat beschließt ur, ob er dem Ergebnis zustimmt oder eben nicht. Für die Stadt verhandlen kann aber nur die Bürgermeisterin und niemand sonst. Wenn Sie das getan hätte wie es ihr aufgetragen wurde, dann hätten wir jetzt kein Problem.
@Huettenwirt: stimme Dir zu, die BIG macht das clever. Entweder haben sie eine Unterkunft für ein paar Hundert Asylwerber oder sie bekommen von der Stadt viel Geld weil die genau das verhindern will. Die Dummen sind die Bürger, die das alles zahlen müssen weil Blanik in der Liebburg schläft. Erinnert mich an die verpasste Kündigung bei der Sauna im Schimmbad...
Man kann es auch clever nennen, wie hier die BIG vorgeht. Die BIG weiß natürlich ganz genau, wie schwierig es ist, diese Immobilie zu einem vernünftigen Preis zu verkaufen. Mit dem Druck, daß man dort eine Asylunterkunft schaffen will, lässt sich der Verkaufspreis von heute auf morgen um gut 20% steigern. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die BIG Geld in die Hand nimmt, um diese Immobilie so herzurichten, daß sie für eine Asylunterkunft tauglich wäre. Vielleicht geht der Kauf/Verkauf schon bald über die Bühne.
@MrBurns
.......der Stadtrat hat die Bürgermeisterin doch schon vor Jahren aufgefordert das Konvikt zu kaufen .....
wäre schon lange beschlossen, wenn die VP nur gewollt hätte!
Gemeinderat 11:10 Stadtrat 3:1
Schön zu lesen dass Bürgermeisterin und Stadtverwaltung nun auch aufgewacht sind.
Der Stadtrat hat die Bürgermeisterin doch schon vor Jahren aufgefordert das Konvikt zu kaufen - warum ist da so lange nichts passiert? Wenn Blanik ihre Hausaufgaben gemacht hätte, dann hätten wir jetzt kein Problem!! Hoffentlich gelingt der Kauf noch, ein Flüchtlingsheim direkt neben der Schule, mitten im Wohngebiet kann nun wirklich niemand wollen.
interessant, dass gerade jetzt - wieder - versucht wird, diese immobilie zu übernehmen. als man vor geraumer zeit versuchte, dieses areal zu erwerben, platzte der deal, weil die stadtgemeinde ihr angebot nicht erhöhen wollte - und jetzt scheints, als ob die big kein interesse mehr daran hat, dieses objekt zu verkaufen - und es liegt nahe, dass das genau aus dem grund nicht geschieht, damit der bund eben doch einen teil der irrsinnigen menge an asylanten unterbringen kann. statische gutachten etc werden hierbei eine kleinere rolle spielen und man wird auch dieses werkl wieder notdürftig zum laufen bringen, da bin ich mir sicher ..... und dann werden die bewohner des grafenangers auf die barrikaden steigen - der weg ist vorgezeichnet und nur die blinden sehen ihn nicht ....
Wenn man sich das erste Foto so ansieht, muss manchen Jugendlichen ziemlich langweilig sein, da sie alles mögliche anschmieren und verunstalten müssen. Ist so etwas nicht strafbar, überall im Öffentlichen Raum die Sprays einzusetzen?
Irgendwie verkommt Lienz auch immer mehr, ähnlich wie man es in Großstädten erleben darf, wenn man mal genau schaut, wo überall diese Zeichen und unsinnigen Texte auftauchen. Selbst das Glasgeländer der Radwegbrücke über die Amlacher Bahnunterführung musste von irgendeinem Idioten mit orangem Spray verunstaltet werden. Was soll so etwas, gefällt das diesen hirnlosen Individuen oder ist es doch nur ein Versuch, sich anonym gegen die Gesellschaft aufzulehnen, da ja alles so schei... ist!?
An die Stadtverwaltung: Kann man vielleicht mal solche Schmierereien übermalen bzw. wie bei der Brücke das Glas wieder reinigen lassen, denn das sieht richtig mies aus und es ärgert immer mehr Bürger. Und vorallem sollte man echt versuchen, diese Typen ausfindig zu machen, wahrscheinlich braucht man eh nur mal beim neuen Jugendtreff beim Stadion nachfragen, dort sieht es ja gleich aus und dies wird alles ohne Konsequenzen von der Stadt Lienz toleriert.... Am besten man lässt dann genau diese Menschen mit einem Eimer Farbe (den sie selbst bezahlen) antreten, vielleicht kommen sie dann auf gescheitere Gedanken!!!!
Da darf man mal ein Lob an die Stadtregierung schicken (auch wenn der schwarze Bürgermeisterkandidat offenbar nicht wirklich aufgepasst hat), wenn sie tatsächlich das Konvikt erwerben will. Wenn man sich diese Gebäude so ansieht, sind sie doch nur noch ein von idiotischen Kids vollgesprayter Schandfleck aus den bautechn. hässlichen 1970´ern, den Lienz wahrlich nicht verdient hat und den man guten Gewissens abreisen kann. Als Schulstandort wäre das ja ein toller Platz, die Nordschüler würds sicher freuen, dann endlich aus deren Ruine rauszukommen. Danach könnte man ja das Grundstück der Nordschule weiter verkaufen, das spült dann wieder "frische Kohle" rein.
Ach ja Herr Pargger, jetzt müßten nur SIE auch noch die Genossen überreden, das Versteigerungsareal zu tauschen, dann bräuchte man dieses Mienekugelprojekt (mit lt. Medien erheblichen Anrainerschwierigkeiten wg. Ersitzungsansprüchen) nicht dort errichten, was Ihnen die Natur sicher danken würde. Gleichzeitig bekäme man einen weiteren Schandfleck aus Lienz weg, indem man diese Bauruinen ebenfalls abbricht. Wenn Sie das schaffen würden Herr Pargger, könnte man auch die ÖVP wieder wählen, denn das wäre eine echte Glanzleistung mit Weitblick der Natur und den nachfolgenden Generationen gegenüber, Grund und Boden sinnvoll und sparsam zu verwalten und nicht irrwitzig zu ver(sch)wenden. Lassen wir uns überraschen, ob wirklich auch nur irgendetwas umgesetzt wird, toll wärs allemal, noch dazu vor den kommenden Gemeinderatswahlen!!
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