Köll: Rechnungshof hat falsch gerechnet
Prompt reagierte Andreas Köll, Bürgermeister von Matrei, auf Medienberichte über einen Rohbericht des Landesrechnungshofes, der sich kritisch zur Finanzlage von Matrei äußert. Es habe sich herausgestellt, dass der Rohbericht "in einigen Punkten von unrichtigen Berechnungen ausgeht", erklärte Köll in einer E-Mail an dolomitenstadt.at. An den Leitartikler der Tiroler Tageszeitung, Peter Nindler, schreibt Köll: "In Deinen Ausführungen wird der unrichtige Eindruck erweckt, dass der Landesrechnungshof die Matreier Gemeindefinanzen geprüft hätte."
Geprüft habe man lediglich die Gemeindeaufsicht im Bezirk Lienz und die sei keineswegs parteipolitisch tätig, sondern agiere völlig unpolitisch. Auch für Oswald Steiner von der oppositionellen Matreier Liste hat der Bürgermeister eine Botschaft. Dessen Ausführungen zur gesetzwidrigen Überziehung des Matreier Girokontos seien ebenfall unrichtig, meint Köll.
Wörtlich: "Für die Zwischenfinanzierungen über Kontokorrentkredite liegen nicht nur jeweils entsprechende Gemeinderatsbeschlüsse vor, sondern hat der Gemeinderat auch beschlossen, dafür jeweils um aufsichtsbehördliche Genehmigung anzusuchen. Die Beschlüsse des Matreier Gemeinderates sind daher nachweislich nicht gesetzwidrig und muss jedenfalls bei den Kontokorrentkrediten die jeweilige Entscheidung über die aufsichtsbehördliche Genehmigung abgewartet werden. Die Gemeindeaufsichtsbehörde hat einen derartigen Kontokorrentkredit zuletzt in den Jahren 2003 bis 2007 in einem Ausmaß von 1.816.800,-- Euro genehmigt."
Ein Posting
Wir lernen: . Der Landesrechnungshof gehe von unrichtigen Berechnungen aus, was entweder heißt, er verfügt nicht über die arithmetischen Grundkenntnisse oder aber wisse nicht, was "richtig" und "falsch", pardon, "unrichtig" sei. . Die vom LRH als kritisch bezeichnete Nähe von Prüfern zu den Prüfenden wird nicht weiter kommentiert, außer damit, dass die Gemeindeaufsicht in Osttirol völlig unpolitisch handle. . Matrei werde nicht geprüft, dafür aber die Gemeindeaufsicht im Bezirk Lienz - also die Prüfer, die bis jetzt nicht vor Ort prüften und die keinen Anstoss nahmen - vielleicht, weil sie von den "richtigen" Berechnungen ausgingen. . Oswald Steiner sage Unrichtiges, denn Gesetzeswidriges, das der Gemeinderat sich per Beschluss genehmige und dann die Aufsichtsbehörde um Exkulpierung ersuche, sei durch die noch ausstehende aufsichtsbehördliche Genehmigung nicht mehr gesetzeswidrig und zwar deswegen, weil die Aufsichtsbehörde - die gerade geprüft wird -schon in den Jahren 2003 - 2007 - und da war Steiner noch auf der "richtigen" Seite -Gesetzeswidriges für genehmigungsfähig erachtete. . Was lernen wir daraus? . Es gibt Richtig und Unrichtig (nicht falsch, nein unrichtig, so wie unwahr), ein Unterschied, der auch dem Landesrechnungshof nahe zu bringen ist, wofür man sicher Sorge tragen wird. . Es gibt eine Prüfung der Gemeindeaufsicht, die in den Jahren 2003 - 2007 gesetzeswidriges Handeln genehmigt und dadurch für Gesetzeskonform erklärt haben könnte. . Es ist möglich, das Handeln der Gemeindeaufsicht in Osttirol in den vergangenen Jahren für politisch vollkommen unmotiviert zu halten. . Oswald Steiner hat einige der Beschlüsse, die er jetzt kritisiert - wie er meint, zu recht - in den Jahren 2003 - 2007 mitgetragen, was seiner Glaubwürdigkeit einen gewissen Schaden zufügt. Vielleicht er hat aber auch nur dazu gelernt. . So wie wir, nachdem man uns darlegte, was Richtig und Unrichtig ist. Nicht, dass wir noch Gefahr laufen, Unwahrheiten aufzusitzen.
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