„Osttirodler“ und WINWIN sind kein Vergnügen

Auf ein Blatt Papier passt hinkünftig die Vergnügungssteuersatzung der Stadtgemeinde Lienz. Stadtkämmerer Peter Blasisker stellte das Dokument am 8. Mai dem Gemeinderat vor, es soll für Betriebe und private Veranstalter eine klare Richtlinie darstellen, in welchen Fällen die Steuer greift. Nicht mehr vergnügungssteuerpflichtig sind nach neuestem Gesetzesstand übrigens WINWIN und andere Automatencasinos. Diese Spielhallen werden seit kurzem nach dem Glückspielgesetz besteuert und zahlen damit nicht in die Gemeinde- sondern in die Landeskasse. Das Land Tirol hebt 2,2 Mio Euro pro Jahr unter diesem Titel ein, von denen drei Viertel im Landesbudget bleiben und ein Viertel an die Gemeinden zurückverteilt wird. Für die Stadt Lienz bedeutet das eine herbe Einnahmeneinbuße, immerhin zahlte das WINWIN 170.000 Euro pro Jahr, "so viel wie ein Betrieb mit 300 Mitarbeitern", erläuterte Vizebürgermeister Meinhard Pargger. Die Ersatzzahlungen des Landes lägen bei rund 70% des bisherigen Aufkommens. Ebenfalls nicht als Vergnügen eingestuft ist der alpine Coaster "Osttirodler" auf dem Lienzer Schlossberg. Die Bergbahnen müssten sonst nämlich 10% der Einnahmen abliefern und weitere 5% für den Kriegsopferfond. Sie sind steuerbefreit und zahlen lediglich ein Nutzungsentgelt.