Budget 2010: Lienz mit zwei Millionen im Plus

Harmonische Einigkeit herrschte bei der Budget-Sitzung des Lienzer Gemeinderates am 30. März, was angesichts guter Budgetzahlen für das Jahr 2010 auch wenig verwunderlich war. Als Bürgermeisterin erklärte sich Elisabeth Blanik für "befangen" und gab den Vorsitz an Vize Meinrad Pargger ab. Grundsätzlich muss für jeden Jahresabschluss das Stadtoberhaupt die Entlastung durch das Stadtparlament einholen und kann deshalb nicht selbst die Sitzung leiten. Da Hannes Hibler den Lienzer Chefsessel Anfang Februar an Blanik abtreten musste, ersuchte die frischgebackene Bürgermeisterin den Gemeinderat also um den Sanktus zu einem Zahlenwerk, das noch ihr Vorgänger zu verantworten hat. Eine ungewöhnliche Situation, die aber angesichts eines satten Haushaltsüberschusses  elegant zu bewältigen war. Ein Plus von zwei Millionen Euro kann Hiblers Nachfolgerin in ihr erstes Budgetjahr mitnehmen. Davon stammen mehr als 1,8 Mio Euro aus dem sogenannten "Ordentlichen Haushalt". Klicken Sie auf die Grafik, um sie zu vergrößern. Sucht man nach Gründen für die vollen Säckel der Dolomitenstadt, dann fällt vor allem eine Zahl auf: Erstmals in der Geschichte von Lienz überstieg das Kommunalsteueraufkommen 5 Mio Euro. Die Kommunalsteuer korreliert direkt mit den Löhnen, die im Stadtgebiet bezahlt werden. Die Lienzer Unternehmen haben 2010 laut Stadtrat Christian Zanon rund 170 Mio Euro an ihre Angestellten und Arbeiter ausgezahlt, ein Rekord trotz temporärer Kurzarbeit bei Liebherr, dem größten Steuerzahler. Belastet wird das Budget der Stadt von signifikant steigenden Gesundheits- und Sozialausgaben, die großteils an das Land abgeliefert werden. Allein 1,7 Mio gingen etwa an den Tiroler Gesundheitsfond. Dagegen sinken die Summen, die über den Finanzausgleich an die Stadt zurückfließen. 2008 waren das noch gut elf Millionen, 2010 nur mehr knapp zehn Millionen Euro. Profitiert hat die Stadt auch von Holzverkäufen zu guten Preisen und von deutlich gestiegenen Einnahmen aus Verkehrsaufschließungen, ein weiteres Indiz für eine insgesamt rege Wirtschaftstätigkeit. Neben Personal- und Verwaltungskosten, die um rund 200.000 Euro reduziert wurden, sank auch der Schuldenstand der Stadt auf knapp unter zehn Millionen Euro oder 805 Euro für jeden Bürger, um 50 Euro weniger als noch ein Jahr zuvor. Die Budgetdebatte verlief erwartungsgemäß entspannt, die ÖVP betonte noch einmal die Verdienste von Hannes Hibler für dieses "Topergebnis", Gemeinderat Hannes Schwarzer gab zu bedenken, dass auch etliche Vorhaben unerledigt blieben und deshalb nicht budgetwirksam seien, vom "Geiger-Gangl" bis zum Urnenfriedhof. Die Entlastung wurde einstimmig erteilt.